Woche 49 des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Während Putin in Wolgo- vulgo Stalingrad die Feier zum Sieg über das Ende der 6. deutschen Armee vor 80 Jahren nutzt, um Deutschland wegen seiner Panzerlieferungen zu drohen, tobt in und um Bakhmut unvermindert eine Schlacht, bei der die russische Seite Soldaten und Söldner Welle auf Welle gegen die ukrainischen Stellungen wirft und dabei horrende eigene Verluste an Menschenleben billigend in Kauf nimmt. Nach vorsichtigen Schätzungen aus den USA und Großbritannien hat die russische Armee mitsamt ihren Söldnertruppen bereits rund 200.000 Mann verloren. Weitere 300.000 Mann stehen in den besetzten Gebieten bereit, eine neue Offensive gegen die Ukraine durchzuführen, um Putins Traum vom wiedergewonnenen Imperium neuen Schwung zu verleihen.
Währenddessen macht sich in Österreich ein Herr Waldhäusl Luft und erklärt Wiener Schülerinnen mit Migrationshintergrund vor laufenden TV-Kameras, wären sie nicht in Wien, wäre Wien wieder Wien. Herr Waldhäusl ist dank des Proporzes „Asyllandesrat“ in Niederösterreich, FPÖ-Politiker, macht laut Landeshauptfrau Mikl-Leitner einen „ordentlichen Job“ und stammt aus dem nördlichen Zipfel des Waldviertels, von wo die Menschen abwandern. Nach Wien. Zum Beispiel.
Die Schülerinnen erfahren nun Solidarität von EU- und Verfassungsministerin Edtstadler über den Wiener Bürgermeister Ludwig bis hin zur liberalen Nationalratsabgeordneten Krisper, Nichtregierungsorganisationen und Medien. Es ist einer jener inzwischen rar gewordenen Momente, in denen jenseits der Rechtsaußen agierenden Freiheitlichen parteiübergreifend Konsens herrscht.
Es ist einer jener Momente, die die Republik seit 1986 gefühlt tausendmal er- und durchlebt hat, die einem eigenen Rhythmus und einer eigenen Struktur folgen, die ein Ritual darstellen, letztlich aber nichts ändern. Es sehen sich nur beide Seiten, die Waldhäusels dieses Landes und alle anderen, sich in ihrer Haltung bestätigt.
Dabei ist gerade diese Aussage, wonach Wien nicht mehr Wien sei, ein guter Ansatzpunkt, eine wichtige, eine überfällige Diskussion zu starten. Nicht nur über Wien, sondern über Österreich.
Die Frage ist, was ist Österreich? Jenes des Herrn aus dem nördlichen Niederösterreich? Oder jenes zum Beispiel der Wiener Nationalratsabgeordneten Krisper? Was ist, worin gründet die Identität der Republik und ihrer Menschen, was zeichnet sie aus?
Die gängigen Antworten von der Nation der Skifahrer über die Kulturgroßmacht bis hin zum Brückenbauer zwischen Ost und West beziehen sich auf ein Land und eine Gesellschaft, die beide heute so nicht mehr existieren. Sie waren, mit Einschränkungen, einmal durchaus richtig. In den 60er und 70er Jahren, mithin in einer Zeit, nach deren retrospektiver Übersichtlichkeit sich viele zurücksehnen.
Der Fall des Eisernen Vorhangs und der Beitritt zur Europäischen Union aber zeitigten massive Auswirkungen, als Österreich von einer Randlage, von der Sackgasse wieder in ein lebendiges Zentrum des Kontinents geriet. Mit allen Konsequenzen.
Allein, schon zur Volksabstimmung über den Beitritt zur EU wurde dem Wahlvolk ein ums andere Mal versichert, dass sich eigentlich und im Grunde gar nichts ändern würde. Das Schnitzel bliebe das Schnitzel, der Erdäpfelsalat Erdäpfelsalat und die Marmelade Marmelade. Oder so ähnlich. Schmecks.
Österreich hat sich in den letzten 30 Jahren grundlegend verändert. Die Republik von heute gleicht in vielen, zumal in wesentlichen Aspekten nicht mehr jener von damals. Wien ist zu einer wachsenden europäischen Metropole geworden, Oberösterreich zu einem Standort zukunftsorientierter Industrien, selbst das Agrarland Niederösterreich definiert sich heute mehr über Industrie und Gewerbe, über Forschung und Entwicklung denn über die Hektarerträge an Getreide. Österreich ist ein Einwanderungsland geworden. Allein in Wien werden mehr als 100 Sprachen als Muttersprachen gesprochen. In kaum einen anderen Land der Union leben mehr Menschen mit anderer Staatsangehörigkeit. Selbst wenn es immer wieder Probleme mit, vor allem jungen männlichen, Zuwanderern gibt, gelingt die Integration so schlecht nicht. Es gibt, grosso modo, keine No-go-Areas, keine Zustände wie in den Banlieues von Paris, keine Viertel, in die Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte sich nicht mehr trauen, wie es aus Berlin berichtet wird. Das ist eine Leistung der alteingesessenen Bevölkerung ebenso wie der hinzugekommenen. Eigentlich eine Erfolgsgeschichte.
Alles das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was sich in knapp 30 Jahren verändert hat. Es hat sich viel verändert.
Sprechen Österreicher von und über Österreich, dann haben sie tendenziell immer das Land von vor mehr als 30 Jahren vor Augen.
Nicht nur weil die Waldhäusls sich nach einer Vergangenheit sehnen, die es selbst damals so nicht gegeben hat, sondern weil auch die Vertreter der anderen wesentlichen politischen Bewegungen lieber mit althergebrachten Versatzstücken liebäugeln, als den Änderungen und den damit verbundenen Konsequenzen ins Auge zu blicken.
Das aber ist hoch an der Zeit, es ist überfällig, längst überfällig. Denn der Wandel, die Veränderungen, sie sind manifest. Sie sind nicht zu übersehen und sie sind schon gar nicht rückgängig zu machen. Sie wirken sich auf alle, ausnahmslos alle Bereiche und Belange der Republik und ihrer Menschen aus. Diese Änderungen beim Namen zu nennen, etwa Österreich endlich als das anzuerkennen, was es ist, ein Einwanderungsland und damit eine Einwanderungsgesellschaft, fällt indes vielen Menschen, zumal Politikern, schwer. So wie auch Österreich als gestaltenden Teil, als initiatives Subjekt der Europäischen Union zu begreifen oder seine aktive Teilnahme einer europäischen und globalen Sicherheitsarchitektur (was Österreich allein schon durch seine Bundesheerkontingente vor allem in Bosnien-Herzegowina und in Kosovo unter Beweis stellt) unter Hinweis auf die trügerische Sicherheit der Neutralität nicht einmal diskutieren zu wollen.
Für all dieses beharrliche Negieren, zur Seite schauen, nicht einmal ignorieren, daran trägt nicht Waldhäusls Partei alleine Schuld, daran haben samt und sonders alle politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Kräfte Teil. Aus Bequemlichkeit.
Nur, bequem wird es nicht mehr. Die Debatte über die facettenreiche Identität Österreichs und was sie bedeutet, ist überfällig. Dann und erst dann wird es möglich, das Ritual zu durchbrechen. (fksk, 05.02.23)