Woche 37 – Die lieben Nachbarn

Acht Wochen noch, dann sind die US-Präsidentschaftswahlen geschlagen. Ob sie entschieden sein werden, steht dahin. Acht Wochen noch, während derer das Stakkato an Tweets, Schlagzeilen, Auf- und Erregung sich täglich noch mehr steigern wird. Acht Wochen, in denen es nicht mehr um das Überzeugen oder die Macht des besseren Arguments gehen wird, als vielmehr darum, die eigenen Wähler zu mobilisieren. Auf Teufel komm raus.

© envision film, Susanne Brandstätter

Donnerstag abends, Wien. Im Metro Kino läuft „This Land Is My Land“ von Susanne Brandstätter. Ein bemerkenswerter Film. Brandstätter, in den USA geboren und aufgewachsen, seit Jahrzehnten in Europa beheimatet, sucht Trump Wähler auf. Zu seiner Amtseinführung, zu den ersten hundert Tagen im Amt und dann noch einmal, 2018, zu den Midterm Elections.

Sie lässt sie reden. Erklären, weshalb sie diesen Mann nicht nur gewählt haben, vielmehr weshalb sie ihm so sehr vertrauen. Brandstätter hört zu, die Kamera zeichnet auf, weshalb auch das Publikum nicht anders kann, als zuzuhören und zu sehen.

Es ist alles vertraut. Die Menschen, die Brandstätter im Swingstate Ohio aufsucht, diese Menschen gibt es exakt so hier in Europa, in Österreich, Deutschland, Frankreich, Portugal und Schweden. Es sind unsere Nachbarn. Keine monströsen Gestalten, keine Karikaturen.

Vor allem, sie meinen es ehrlich. Es eint sie das über lange Zeit gewachsene Gefühl, dass diesem Land etwas verloren gegangen ist. Die Einheit. Die Sicherheit geordneter Verhältnisse. Dass das, was ihnen wichtig war und ist nicht nur in Frage gestellt, sondern in Abrede gestellt wird. Hillary Clinton hat sie einmal als „Deplorables“ bezeichnet. Sie hat das nicht im Sinne von „bedauernswert“ oder „beklagenswert“ gemeint als vielmehr im Sinne von „elend“, „kläglich“, von „erbärmlich“.

© envision film, Susanne Brandstätter

Susanne Brandstätter hingegen versucht zu verstehen. „Meine goldene Regel war: Streite nicht, höre zu. Eine Regel, an die ich mich gehalten habe – obwohl es oft nicht einfach war“, hält sie fest. „In meinem Versuch zu verstehen, warum diese Wähler für Trump waren, lernte ich sie auch kennen – ich tauschte mich mit unseren Protagonistinnen und Protagonisten aus und begann sie zu verstehen.

Dann passierte etwas Seltsames: Ich fing an, unsere Protagonisten zu mögen.“

Corona hat verhindert, dass Brandstätter dieses Jahr nochmals nach Ohio reisen konnte. Dennoch steht sie mit den meisten ihrer Gesprächspartner in Kontakt. Via Mail, via Skype. Bis auf einen jungen Mann werden sie wieder für Trump stimmen.

Im November vor vier Jahren soll Joe Biden zu Barack Obama gesagt haben, es wäre besser gewesen, er hätte anstelle von Hillary Clinton kandidiert. Regular Joe gegen The Donald. Er, Biden, hätte besser mobilisiert, die enttäuschten, tendenziell konservativeren Anhänger der Demokraten, die Arbeiter im Rust Belt, all jene, die in der Wahl zwischen Clinton und Trump die Wahl zwischen Pest und Cholera sahen, der sie sich durch ihr Fernbleiben von der Urne entzogen. Mit bekannten Folgen.

Donald Trump genießt unter seinen Anhängern ungebrochen Vertrauen und Zuspruch. Daran ändert seine Politik nichts und auch nicht seine erratischen Auftritte, seine Twittertiraden. Zustimmung und Ablehnung haben sich in den letzten vier Jahren nur marginal verändert. Wen Trump bis heute nicht überzeugt hat, den wird er nicht mehr überzeugen. Gleiches gilt für Biden.

Alles, worum es jetzt geht, ist die Mobilisierung der Indifferenten, der Zögerlichen, jener, die 2016 nicht zur Wahl gegangen sind in den Swing States, in denen wenige tausend Stimmen über die Präsidentschaft entscheiden. Es wird laut werden und schrill in diesen Bundestaaten und weit darüber hinaus.

Viel schriller als es auch den Protagonisten in „This Land Is My Land“ lieb ist. Eigentlich wünschen sie sich einen Präsidenten, eine Politik, die wieder vereint, die Brücken baut und Gräben, tiefe Gräben, überwindet. Einfach, indem man einander wieder zuhört, ohne vorab zu urteilen.

„Das bedeutet nicht“, so Brandstätter, „dass wir nachgeben müssen, wenn es um Streitpunkte geht, die für uns wichtig sind – oder, dass wir unsere Grundwerte in Frage stellen. Aber es bedeutet, dass wir lernen mit der anderen Seite zu kommunizieren – dass wir mit den Ursachen unserer Spaltung lernen umzugehen, anstatt sie nur zu verdrängen.“

Das gilt für die USA wie es für die europäischen Demokratien gilt. (fksk, 12.09.20)

„This Land Is My Land“ ist derzeit in Kinos in ganz Österreich zu sehen. Informationen unter thislandismyland-film.com

Woche 36 – Der Kärrner vom Kap

Als der neue Mann die Regierung und die Führung seiner Partei übernimmt, kommt in Teilen der Bevölkerung Hoffnung auf eine Wende zum Besseren auf. Mit ihm, der über fundierte Wirtschaftserfahrung verfügt, im Vergleich zu seinem Vorgänger als eloquent und weltoffen und als politische Zukunftshoffnung gilt, soll der lähmende Stillstand der letzten Jahre überwunden werden. Kaum im Amt aber lassen ihn die alten Seilschaften spüren, dass sie nicht gewillt sind, auch nur einen Fußbreit an Einfluss preiszugeben. Der Hoffnungsträger, auf Ausgleich bedacht, beginnt zu lavieren. Zu zaudern, zu zögern und zagen.

© swiss im / unsplash

Nein, die Rede ist nicht von Christian Kerns kurzer Kanzlerschaft. Der Protagonist heißt Cyril Ramaphosa, Vorsitzender des African National Congress (ANC) und Präsident der Republik Südafrika.

Der Zauber des Neubeginns ist längst verflogen. Südafrika durchlebt nicht nur die schwerste Wirtschaftskrise seiner Geschichte, es ist zudem eines der weltweit am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder. Seinen Status als Wirtschaftsmacht Nummer 1 in Afrika hat es verloren, die Währung befindet sich im freien Fall, Unruhe macht sich breit.

Mehr noch, Jacob Zuma, Ramaphosas Vorgänger, während dessen Amtszeit Korruption und Vetternwirtschaft einen ungeahnten Höhenflug erlebten, der ANC von internen Krisen gebeutelt wurde und die Institutionen der Republik in Frage gestellt, kalt gestellt und offen missachtet wurden, dieser Jacob Zuma bläst zum Angriff auf seinen Nachfolger. Es geht um viel dieser Tage. Es geht um die Zukunft Südafrikas. Und es geht um das Erbe Mandelas.

Ein Mann, alles zu retten
In den letzten Jahren der Apartheid ist Ramaphosa Gewerkschaftssekretär und um keinen Konflikt mit der damaligen Regierung verlegen. Als Nelson Mandela aus der Haft entlassen wird, begegnet ihm der junge Aktivist mit Misstrauen. Was weiß denn einer, der 28 Jahre in Haft war, von der südafrikanischen Realität, fragt er. Trotzdem, vielleicht auch deswegen, wird er schnell zu einem der engsten und wichtigsten Vertrauten Mandelas. Wann immer die Verhandlungen mit der National Party (NP) auf Messers Schneide stehen und kurz vor dem endgültigen Abbruch, beauftragt Mandela Ramaphosa damit, eine Lösung zu finden.

Ramaphosa findet sie. Jedes Mal.

In Südafrika spricht man damals, in den frühen 90er Jahren, von der Cyril- und Roelf-Show. Sein Gegenüber ist Roelf Meyer, Generalsekretär der NP, in langen Zweiergesprächen irgendwo im Busch, abgeschieden von der Welt und der südafrikanischen Politik zimmern die beiden Männer tragfähige Kompromisse.

1994, Nelson Mandela ist Präsident, gilt Ramaphosa als Kandidat für den ANC-Vorsitz. Mithin als Nachfolger des als Madiba verehrten Mandela.

Nelson Mandela © Gregory Fullard / unsplash

Allein, er wird es nicht. An seiner Statt sichert sich Thabo Mbeki, aus altem ANC-Adel und lange Zeit im Exil, Position und Nachfolge. Ramaphosa scheidet aus der Politik aus, wird Unternehmer, wird einer der reichsten Südafrikaner.

Auf Mbeki folgt Jacob Zuma. Von Anfang an umstritten, damals schon in 783 Fällen der Korruption bezichtigt, umweht von Vorwürfen wiederholter Vergewaltigungen, aber vernetzt. Exzellent vernetzt und der absolute Gegenentwurf zu dem als abgehoben, als zu weiß erlebten Mbeki. Zuma soll es besser, soll endlich Politik für die breite Masse des Volks machen.

Inzwischen sind die überlasteten Gerichte Südafrikas damit beschäftigt, die handfesten Korruptionsvorwürfe aus seiner Amtszeit zu untersuchen, der Spur des Geldes zu folgen (bis nach Dubai), ein alle Bereiche, Ecken und Enden des Landes erfassendes Geflecht aus Vettern- und Misswirtschaft zu durchleuchten. Zuma ist offiziell angeklagt. Verhandlungsterminen bleibt er gewohnheitsmäßig fern, die Vorwürfe weist er samt und sonders zurück.

Ein knappes Votum
Seine Seilschaften sind intakt. Beinahe wäre es ihm geglückt, seine Ex-Frau Nkosazana Dlamini-Zuma als Nachfolgerin zu platzieren. Im Ringen um den ANC-Vorsitz 2017 aber setzte sich Cyril Ramaphosa durch. Knapp, mit 2440 Stimmen gegen 2261 für Dlamini-Zuma.

Dennoch, als Cyril Ramaphosa vor zwei Jahren das Amt des Präsidenten antritt, weht kurz ein Hauch von 1994 durch Südafrika, verbunden mit der Hoffnung auf einen neuen Morgen für das Land, auf einen Neustart.

Möglich wäre das. Wäre der ANC in sich geeint. Das ist diese bunte Koalition aus Interessensgruppen und Parteien aber nicht. Sie ist gespalten, untereinander uneins, verfehdet, zusammengehalten mehr aus Gewohnheit denn Überzeugung. Ramaphosa versucht, was er früher schon versucht hat, Kompromisse zu finden. Eine gemeinsame Basis zu definieren. Und der grassierenden Korruption in aller Konsequenz den Kampf anzusagen.

© ashim d´silva / unsplash

Diesmal aber sitzt ihm nicht Roelf Meyer gegenüber, der mit ihm an einem großen gemeinsamen Ziel arbeitet. Ihm sitzen jene gegenüber, die über die Jahre vom System Zuma profitiert und Macht und Geld und Einfluss zu verlieren haben. Für Worte sind sie zu haben, nicht für Taten. Kaum im Amt, welkt Ramaphosa.

Corona und die Wirtschaftskrise tragen das Ihre dazu bei, dass er als schwach und immer schwächer wahrgenommen wird. Der rigide Lockdown trifft die Masse der armen Bevölkerung, Alkohol- und Nikotinverbot schaffen vernetzten Seilschaften grandiose Einnahmequellen. Die Hilfsmaßnahmen in Höhe von rund 26 Milliarden Euro für Menschen und Wirtschaft versanden unterdessen. Der Präsident schweigt. Von ein paar wenigen Reden abgesehen.

Anfang August 2020 nimmt Südafrika zum ersten Mal in seiner Geschichte einen Hilfskredit des Internationalen Währungsfonds in Anspruch. Ramaphosas Kritiker laufen zu Höchstform auf. Das Land habe seine Souveränität und seine Wirtschaft dem „White Monopoly Capital“ preisgegeben – ein Gegner, den Zuma oft und gerne für Missstände in Südafrika verantwortlich machte. Von bröckelnder Infrastruktur über ein marodes Stromnetz bis hin zum ineffizienten Bildungssystem und überhaupt alles.

Der Angeklagte Nummer 1
Mitten im Winter der südafrikanischen Corona- und Korruptionsdepression, am 23. August, schreibt Ramaphosa den ANC-Mitgliedern einen Brief. Der Inhalt ist keine Überraschung, aber unerwartet deutlich. Es ist eine vehemente Kampfansage an Korruption und Vetternwirtschaft. „Heute“, schreibt er, „werden der ANC und seine Führung der Korruption beschuldigt.“ Und er fährt fort: „Der ANC sitzt nicht alleine auf der Anklagebank. Aber er ist der Angeklagte Nummer 1.“

Den ANC-Mitgliedern, ganz Südafrika ist klar, wen er anspricht: Jacob Zuma, der sich oft und gerne als „Genosse Nummer 1“ titulieren ließ.

Ramaphosa zaudert nicht mehr, er zieht die Schrauben an.

Und Zuma bläst zum Gegenangriff. In einem Brief an seinen Nachfolger attackiert er dessen weitreichenden Anti-Korruptionsmaßnahmen. Er beschuldigt den Präsidenten, mit seiner Politik den ANC zerstören zu wollen und sich gegen den antikolonialen Kampf der Organisation zu stellen. Ein Sakrileg. Prompt werden Forderungen laut, Ramaphosa solle zurücktreten. Besser noch, das National Executive Committee (NEC) solle ihn in seiner Sitzung am 31. August ablösen. Der Sturz des Präsidenten durch das Netzwerk seines Vorgängers steht als reale Option im Raum.

Doch dann kommt alles anders. Einmütig stellen sich die 85 Mitglieder des Komitees hinter Ramaphosa. Ebenso einmütig wenn auch nicht enthusiastisch unterstützen sie seine Agenda. Ein Etappensieg, mehr nicht. Jetzt muss Ramaphosa liefern. Hoffnungsträger ist er keiner mehr, vielmehr der Kärrner vom Kap. (fksk/05.09.2020)

Woche 35 – Die Freundschaftsbim

Mitte August war der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo auf Stippvisite in Wien. Seither fährt eine „Freundschaftsbim“ durch die Stadt. Eine Straßenbahn, die (#herzensangelegenheit) der Freundschaft zwischen den Vereinigten Staaten und der Republik Österreich gewidmet ist. In ansprechendem Blau und mit wichtigen Daten der gemeinsamen Geschichte versehen: 1838 – Aufnahme diplomatischer Beziehungen (damals noch durch die Monarchie), 1919 – amerikanische Kinderhilfe, 1946 – CARE Pakete, 1948 – Marshallplan, 1952 – Fulbright Programm, 1955 – Staatsvertrag. Und: 2020 – Freundschaftsmasken.

Das ist ernst gemeint.

Die Freundschaftsbim

Mund-Nasenschutz als milde Gabe der mächtigen Vereinigten Staaten an das kleine Österreich in Zeiten der Corona Pandemie. Ungefähr zur selben Zeit nach Österreich geliefert, als Schutzmaskenlieferungen aus China nach Europa von amerikanischen Repräsentanten gegen Cash in die USA umgeleitet wurden – was für erhebliche Verstimmung auf Seiten der EU sorgte.

Aber das nur nebenbei.

Die Daten auf der Straßenbahngarnitur greifen natürlich nur einen Teil der gemeinsamen Geschichte auf. Es hätten sich auch die Migrationsströme aus der Habsburgermonarchie und der Ersten Republik nach Übersee vermerken lassen oder die Gipfeltreffen zwischen Kennedy und Chruschtschow oder Carter und Breschnew in Wien. Das wäre nur nicht so plakativ gewesen. Vielleicht hätte man dann auf die Freundschaftsmasken verzichten müssen, die nun wirklich symptomatisch sind – für das Selbstverständnis der USA in Zeiten der Trump-Administration.

Die betonte Hervorhebung der Masken als „wichtige historische Etappe“ der zwischenstaatlichen Beziehung, das erinnert an die bunten Perlen, mit denen den Ureinwohnern Amerikas Land und Rechte abgeknöpft wurden. Das hat etwas von der Gutsherrengabe hoch zu Ross an das ärmliche Landvolk. Das ist eine eindeutige Standortbestimmung von oben und unten. Partnerschaft auf Augenhöhe wird anders ausgedrückt. Aber daran verwundert nach bald vier Jahren Trump nichts mehr.

Insofern ist diese Straßenbahngarnitur bereits ein Dokument der Zeitgeschichte. Sie beschreibt präzise das Verhältnis zwischen den beiden Staaten. Sie beschreibt auch die österreichische Eigenwahrnehmung. (fksk)