Donald Trump

Woche 49 – Bevor der Vorhang fällt

Da steht er nun, Donald Trump, und nutzt einmal noch die große Bühne seines Amtes. Er insistiert, er klagt und zürnt und droht, er sucht alle Möglichkeiten zu nutzen, das Unvermeidliche zu vermeiden. Mit ganzer Macht will er seine Wahrheit entgegen aller Fakten als allein gültige Wahrheit durchsetzen. Indes, seine Macht beginnt zu bröckeln. Ringsum lichten sich die Reihen, ziehen sich Mitstreiter und Minister vorsichtig zurück, nur die wahrhaft Gläubigen jubeln ihm noch zu, frenetischer noch als zuvor, glauben ihm, lieben ihn, wollen nicht von ihm lassen.

© Jon Tyson / unsplash.com

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Ihnen gibt er, was sie wollen. Wut, Zorn und Sündenböcke. Vornehmlich nun aus den eigenen Reihen. Er ruft republikanische Gouverneure auf, Wahlergebnisse zu annullieren, nennt sie Verräter und schlimmeres. Er feuert Mitarbeiter, Minister und eben noch Vertraute. Er räumt auf.

Es sind endzeitliche Auftritte. Großes Theater.

Das ist Shakespeare ganz in der Gegenwart. Trump gibt den Lear, den Richard III, den Macbeth. Und er gibt sie überzeugend.

Stephen Greenblatt, Professor für Englische und Amerikanische Literatur an der Harvard University, beschreibt in seinem Werk „Der Tyrann. Shakespeares Machtkunde für das 21. Jahrhundert“ (Siedler, 2018), kenntnisreich und im Detail, wie und unter welchen Umständen Tyrannen aufsteigen, wie sie herrschen, wie sie scheitern. Unseren großen Protagonisten nennt er dabei kein einziges Mal beim Namen, auch nicht die vielen anderen, die zahlreich die Weltbühne bevölkern.

Was er vielmehr herausarbeitet, sind die Typologien des Tyrannen und der Umstände, die ihn begünstigen. Wohlgemerkt, es geht bei Greenblatt ausschließlich um Shakespeares Werk, nicht um eine Momentaufnahme der Gegenwart.

Wenn das alles nur nicht so gegenwärtig wäre. Mitsamt der Liebdienerei, der Bereitschaft, sich zu unterwerfen, der Hoffnung, dass ein wenig Macht abfallen möge, mit dem Ausblenden aller moralischen und rechtlichen Vorgaben und Rahmen.

Der Tyrann, von sich überzeugt, vom Scheitel bis zur Sohle ganz auf sich und nur auf sich eingestellt, stößt unweigerlich auf Widerhall und Sympathie. Schlicht, weil er alle Konvention bricht. Weil er aufräumt, entscheidet, Fakten schafft.

Das ist mit eine der Gaben, die dem Tyrannen gegeben ist, wenigstens auf Zeit, er schafft Fakten, selbst wenn sie auf Lug und Trug aufbauen, ihre Basis eigentlich nicht tragen dürfte. Sie tut es aus dem Grund, dass dem Tyrannen geglaubt wird, ihm die Macht und das Vermögen zugeschrieben werden, wider aller Gesetzmäßigkeiten eine neue Welt aufzubauen. Der Tyrann, das bringt Shakespeare ein ums andere Mal auf die Bühne, kann nur werden, indem die Gesellschaft ihn werden lässt. Indem sie nur allzu bereit ist, schwarz als weiß und heiß als kalt wahrzunehmen und so auch zu benennen.

Davon hat der Immobilienmagnat aus New York sich höher und immer höher tragen lassen. Als Reality-TV-Star, als politische Randfigur, als Kandidat, als Präsident. Ein Wirbelsturm, ein Naturereignis, ein Schauspiel, das nicht nur das amerikanische Publikum in seinen Bann gezogen hat, sondern gleich das des gesamten Planeten. Die Welt als seine Bühne.

Nun zeichnet Shakespeare nicht nur den Aufstieg seiner Tyrannen nach, er schildert stets auch ihr finales Scheitern. Was, erfreulich für das Publikum, im Theater binnen eines Abends, innerhalb einiger Akte sich vollzieht. Im wahren Leben dauert es.

So bestreitet denn nun Donald Trump den letzten Akt, er ruft ganz ungeniert zum Bruch amerikanischer Gesetze. Er bäumt sich auf, zieht einmal noch alle Blicke auf sich, will den Lauf der Dinge noch einmal wenden, wie er ihn so oft schon wenden konnte. Das Publikum indes weiß schon, dass unweigerlich der Vorhang fällt. Spätestens im Jänner.

Auf der Bühne ist damit meist ein Akt der Selbsterkenntnis, der Reue und Einsicht zu sehen. Oder aber das gnadenlose Ende, der tiefe Sturz des Tyrannen. Das Publikum atmet dann auf, erleichtert, dass alles nur ein Theater war.

Trump aber, der so sehr eine Figur des englischen Dramatikers sein könnte, Trump ist ganz und gar Reality-TV. Er arbeitet jetzt schon an den nächsten Staffeln seiner Saga: „Trump – das Exil“, „Trump – die Revanche“, „Trump – die Abrechnung“. Ab Jänner, live aus Mar-a-Lago.

So das Publikum seiner nicht doch noch überdrüssig wird. (fksk/07.12.20)

Woche 46 – Joe und der gordische Knoten

Joe Biden hat die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Er hat sie klar gewonnen, in absoluten Zahlen wie auch an Wahlmännern. Nur war es nicht der von vielen erhoffte Erdrutschsieg, nicht die überwältigende Absage an den Trumpismus, auf den Kommentatoren und Beobachter hofften, von dem sie geradezu ausgingen. Die Wählerinnen und Wähler der USA haben stattdessen dafür gesorgt, dass keine Seite uneingeschränkte Oberhoheit hat und die Themen der Trump-Wählerschaft relevant bleiben.

© Kevin Grieve / unsplash.com

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Das kann man als fatal ansehen, als Fortschreibung der Pattsituation zwischen den wie auch immer liberalen Küsten und urbanen Zentren sowie den konservativen ländlichen Gebieten der Vereinigten Staaten. Mithin als fortschreitende Schwächung der USA, da die Biden-Präsidentschaft sich in erster Linie darauf wird konzentrieren müssen, Vertrauen herzustellen, der Gesprächsbereitschaft in Trippelschritten den Weg zu bahnen, mühselig Kompromiss auf Kompromiss mit den Republikanern zu zimmern.

Joe Biden ist nachgerade mit einem gordischen Knoten konfrontiert.

Die Lösung Alexander des Großen, den Knoten mit einem Schwerthieb zu durchtrennen, ist, wiewohl als kühne Tat und Ausweis seines Sendungsbewusstseins und Anbruch einer neuen Zeit gefeiert, eine reichlich simple. Bei einem realen Knoten mag sie angehen. Bei einem gordischen Knoten, wie er sich in den unterschiedlichen, krass divergierenden Lebenswelten und Erwartungshaltungen der US-Bevölkerung darstellt ist ein wie auch immer gearteter Schwerthieb keine Lösung.

Vielmehr braucht es Geduld und Fingerspitzengefühl. Joe Biden könnte sich in dieser Situation als die in jeder Hinsicht richtige Wahl herausstellen.

Der Mann ist seit einer gefühlten Ewigkeit in der US-Politik zu Hause. Er kennt, wie kaum ein anderer, die Kniffe und Befindlichkeiten. Er weiß seine Gegner (von denen er mehr als genug auch in der eigenen Partei hat) gut einzuschätzen. Wichtiger noch, er ist kein Haudrauf.

Das hat er allein in den Tagen seit er zum Sieger ausgerufen worden ist unter Beweis gestellt. Mit einer versöhnlichen Rede, mit Ruhe, mit ersten personellen Entscheidungen, indem er Tatsachen schafft, anstatt triumphal als zu feiern. Er verschafft den USA jetzt schon eine erste, dringend benötigte Atempause.

Die Querschüsse aus den Reihen der Republikanischen Partei, die Klagen, Unterstellungen, Vorwürfe des Wahlbetrugs, die offene Obstruktion durch die Trump-Administration lässt er ins Leere laufen – trotzdem nie zuvor ein US-Präsident mehr Stimmen auf sich vereint hat als er. Möglicherweise weil er sich des Umstands bewusst ist, dass auch nie ein amtierender Präsident mehr Stimmen erhalten hat als Trump.

Biden ist nicht der Typ, der große Emotionen hervorruft. Darin sind, bei allen gravierenden Unterschieden, Obama und Trump einander weitaus ähnlicher. Mit ihm werden keine großen Heilserwartungen verbunden. Weder von der Linken (die so viel lieber doch Bernie Sanders gesehen hätte), geschweige denn von der Rechten. Womit sich ihm die Chance bietet, die Mitte zu definieren, dem Zentrum jenes Gewicht zu verleihen, Diskurshoheit und Debattenfähigkeit zurück zu erlangen. Was wiederum voraussetzt, die andere Seite zu hören, auf ihre Argumente einzugehen, sich inhaltlich mit ihr zu beschäftigen.

Genau daran mangelt es in den USA (und nicht nur den USA). Die Fähigkeit und die Geduld sich mit Ansichten auseinanderzusetzen, die einem fremd sind, die eine Zumutung darstellen, die man eigentlich gar nicht denken geschweige den hören will. Das freilich ist das Wesen einer demokratischen Gesellschaft. Sie ist nie einfach, sie kann nicht auf Kommando funktionieren, sie verlangt nach dem Streitgespräch und nach Teilnehmern, die nicht sofort beleidigt sind, so sie mit anderen Sichtweisen konfrontiert werden. Demokratie ist eine langwierige Sache und eine ununterbrochene Zumutung.

Joe Biden, seit 48 Jahren inmitten des politischen Geschehens, weiß das. Er wird den gordischen Knoten vielleicht nicht lösen können. Aber er kann ihn wenigstens so weit lockern, um wieder Bewegung zwischen den Lagern zu ermöglichen.

Allein das würde seine Präsidentschaft zu einer herausragenden machen. (fksk/15.11.20)

Woche 39 – Loyalität und Verpflichtung

Der einen Albtraum ist der anderen Wunschtraum. Donald Trump kann zum dritten Mal einen Richterposten am Supreme Court mit einer Person seiner Wahl besetzen. Auf Lebenszeit.

Entsprechend hoch gehen die Wogen. Vor vier Jahren verwehrte der republikanisch dominierte Senat Barack Obama eine Besetzung und argumentierte, das Recht stünde denn doch einem neugewählten Präsidenten zu, nicht dem gerade noch amtierenden.

Supreme Court, Washington DC © Claire Anderson/unsplash

Supreme Court, Washington DC
© Claire Anderson/unsplash

Dass der republikanisch dominierte Senat heute ganz anders argumentiert, verwundert nicht weiter. „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, nichts hindert mich, klüger zu werden“, deponierte einst Deutschlands Bundeskanzler Konrad Adenauer. Politiker in aller Welt haben sich diese Weisheit zu eigen gemacht. Ob aus Gründen neu gewonnener Klugheit oder aus Gründen politischer Opportunität und Billigkeit, das bleibe dahingestellt.

Trump hat dieser Tage die konservative Richterin Amy Coney Barrett vorgeschlagen und es sollte mit dem Teufel zugehen, würde sie nicht noch vor der Wahl am 3. November vom Senat bestätigt werden.

Man darf sich Trump gerade jetzt als glücklichen Menschen vorstellen.

Wenn er sich nur nicht verrechnet.

Auf dem Papier stehen dann sechs konservative Richter drei liberalen gegenüber. Doch es sind Richter an einer traditionsreichen Institution, einer der tragenden Säulen der Vereinigten Staaten. Diese Hüter der Verfassung haben durchaus ihren eigenen Kopf. Das hat Trump schon zu spüren bekommen.

Im November 2018 richtete ihm der – konservative und von George W. Bush bestellte – Chief Justice und also Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, John Roberts, über die Medien aus: „Wir haben keine Obama-Richter oder Trump-Richter“.

Sie sind Richter. Keine Politiker. Noch vor Ginsburgs Tod entschied der bereits konservativ dominierte Supreme Court (mit zwei von Trump berufenen Richtern) für LGTBQ-Rechte und zugunsten des geltenden Abtreibungsrechts. „Konservativ“ und „liberal“, so merkt Emma Long von der University of East Anglia in einem Beitrag auf The Conversation an, werden in Öffentlichkeit schlicht mit „Republikaner“ oder eben „Demokrat“ gleichgesetzt: „Aber das ist viel zu einfach und übergeht die ständigen Dementis der Richter, dass sie Entscheidungen auf der Grundlage der Parteipolitik treffen. Liberal und konservativ sollten vielmehr als die Herangehensweise der Richter an das Lesen, Verstehen und Anwenden des Gesetzes betrachtet werden. Obwohl sich dies natürlich mit ihrer persönlichen Politik überschneiden kann, ist es nicht ganz dasselbe wie das Treffen politischer Entscheidungen.“

Das ist das Wesen großer Institutionen. Sie formen auch die Menschen, die sie repräsentieren (Ausnahmen bestätigen die Regel). Genießt eine solche Institution zudem den Ruf absoluter Integrität und Unabhängigkeit, lösen sich auch ihre Vertreter von (partei)politischen Naheverhältnissen.

Es war Ruth Bader Ginsburg, die es ablehnte, zu Zeiten eines demokratischen Präsidenten in den Ruhestand zu treten um damit eine „liberale“ Wahl für ihre Nachfolge zu sichern. Sie war für dieses politische Spiel nicht zu haben.

So gesehen war sie „illoyal“ gegenüber den Liberalen, den Demokraten. Aber sie war loyal gegenüber der Institution, dem Obersten Gerichtshof und der Verfassung der Vereinigten Staaten. Sie war, im Sinne des Wortes, politisch unparteiisch. Man kann sagen, sie war frei. So, wie es auch John Roberts ist.

Unmittelbar bevor Trump offiziell Frau Barrett als seine Kandidatin bekanntgab, traf er sich im Oval Office mit Vertretern der Evangelikalen, seiner loyalsten Wählergruppe. Er hat geliefert, was sie sich von ihm erwartet haben. Über 200 neue und durchwegs konservative Richter in allen Bundestaaten der USA. Und jetzt, als Trophäe gleichsam, liefert er ihnen den Obersten Gerichtshof. Dafür liefern die Strengreligiösen ihm Stimmen.

So läuft das bei Trump. So läuft das in der Politik.

Fragt sich nur, ob auch der Gerichtshof in seiner konservativen Mehrheit sich Trump und den Evangelikalen verpflichtet sieht. Zweifel sind angebracht. (fksk/27.9.20)

Woche 37 – Die lieben Nachbarn

Acht Wochen noch, dann sind die US-Präsidentschaftswahlen geschlagen. Ob sie entschieden sein werden, steht dahin. Acht Wochen noch, während derer das Stakkato an Tweets, Schlagzeilen, Auf- und Erregung sich täglich noch mehr steigern wird. Acht Wochen, in denen es nicht mehr um das Überzeugen oder die Macht des besseren Arguments gehen wird, als vielmehr darum, die eigenen Wähler zu mobilisieren. Auf Teufel komm raus.

© envision film, Susanne Brandstätter

© envision film, Susanne Brandstätter

Donnerstag abends, Wien. Im Metro Kino läuft „This Land Is My Land“ von Susanne Brandstätter. Ein bemerkenswerter Film. Brandstätter, in den USA geboren und aufgewachsen, seit Jahrzehnten in Europa beheimatet, sucht Trump Wähler auf. Zu seiner Amtseinführung, zu den ersten hundert Tagen im Amt und dann noch einmal, 2018, zu den Midterm Elections.

Sie lässt sie reden. Erklären, weshalb sie diesen Mann nicht nur gewählt haben, vielmehr weshalb sie ihm so sehr vertrauen. Brandstätter hört zu, die Kamera zeichnet auf, weshalb auch das Publikum nicht anders kann, als zuzuhören und zu sehen.

Es ist alles vertraut. Die Menschen, die Brandstätter im Swingstate Ohio aufsucht, diese Menschen gibt es exakt so hier in Europa, in Österreich, Deutschland, Frankreich, Portugal und Schweden. Es sind unsere Nachbarn. Keine monströsen Gestalten, keine Karikaturen.

Vor allem, sie meinen es ehrlich. Es eint sie das über lange Zeit gewachsene Gefühl, dass diesem Land etwas verloren gegangen ist. Die Einheit. Die Sicherheit geordneter Verhältnisse. Dass das, was ihnen wichtig war und ist nicht nur in Frage gestellt, sondern in Abrede gestellt wird. Hillary Clinton hat sie einmal als „Deplorables“ bezeichnet. Sie hat das nicht im Sinne von „bedauernswert“ oder „beklagenswert“ gemeint als vielmehr im Sinne von „elend“, „kläglich“, von „erbärmlich“.

© envision film, Susanne Brandstätter

© envision film, Susanne Brandstätter

Susanne Brandstätter hingegen versucht zu verstehen. „Meine goldene Regel war: Streite nicht, höre zu. Eine Regel, an die ich mich gehalten habe – obwohl es oft nicht einfach war“, hält sie fest. „In meinem Versuch zu verstehen, warum diese Wähler für Trump waren, lernte ich sie auch kennen – ich tauschte mich mit unseren Protagonistinnen und Protagonisten aus und begann sie zu verstehen.

Dann passierte etwas Seltsames: Ich fing an, unsere Protagonisten zu mögen.“

Corona hat verhindert, dass Brandstätter dieses Jahr nochmals nach Ohio reisen konnte. Dennoch steht sie mit den meisten ihrer Gesprächspartner in Kontakt. Via Mail, via Skype. Bis auf einen jungen Mann werden sie wieder für Trump stimmen.

Im November vor vier Jahren soll Joe Biden zu Barack Obama gesagt haben, es wäre besser gewesen, er hätte anstelle von Hillary Clinton kandidiert. Regular Joe gegen The Donald. Er, Biden, hätte besser mobilisiert, die enttäuschten, tendenziell konservativeren Anhänger der Demokraten, die Arbeiter im Rust Belt, all jene, die in der Wahl zwischen Clinton und Trump die Wahl zwischen Pest und Cholera sahen, der sie sich durch ihr Fernbleiben von der Urne entzogen. Mit bekannten Folgen.

Donald Trump genießt unter seinen Anhängern ungebrochen Vertrauen und Zuspruch. Daran ändert seine Politik nichts und auch nicht seine erratischen Auftritte, seine Twittertiraden. Zustimmung und Ablehnung haben sich in den letzten vier Jahren nur marginal verändert. Wen Trump bis heute nicht überzeugt hat, den wird er nicht mehr überzeugen. Gleiches gilt für Biden.

Alles, worum es jetzt geht, ist die Mobilisierung der Indifferenten, der Zögerlichen, jener, die 2016 nicht zur Wahl gegangen sind in den Swing States, in denen wenige tausend Stimmen über die Präsidentschaft entscheiden. Es wird laut werden und schrill in diesen Bundestaaten und weit darüber hinaus.

Viel schriller als es auch den Protagonisten in „This Land Is My Land“ lieb ist. Eigentlich wünschen sie sich einen Präsidenten, eine Politik, die wieder vereint, die Brücken baut und Gräben, tiefe Gräben, überwindet. Einfach, indem man einander wieder zuhört, ohne vorab zu urteilen.

„Das bedeutet nicht“, so Brandstätter, „dass wir nachgeben müssen, wenn es um Streitpunkte geht, die für uns wichtig sind – oder, dass wir unsere Grundwerte in Frage stellen. Aber es bedeutet, dass wir lernen mit der anderen Seite zu kommunizieren – dass wir mit den Ursachen unserer Spaltung lernen umzugehen, anstatt sie nur zu verdrängen.“

Das gilt für die USA wie es für die europäischen Demokratien gilt. (fksk, 12.09.20)

 

„This Land Is My Land“ ist derzeit in Kinos in ganz Österreich zu sehen. Informationen unter thislandismyland-film.com