China

Woche 37 – Die Botschaft von Charkiv

Nach 200 Tagen Krieg gerät etwas in Bewegung. Zuallererst die Front, die die ukrainischen Streitkräfte deutlich nach Osten und zur Grenze hin verschoben haben. Ein Erfolg, der überraschend kam.

Denn: Die Lehrbücher sehen ihn so nicht vor. Ebenso wenig wie die herrschende Meinung, die Russland als groß und mächtig und unbesiegbar sieht. Immer noch. Selbst nach dem Fiasko vor Kiew zu Beginn des Krieges.

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Daraus hatte die russische Armeeführung wohl die Konsequenzen gezogen und sich auf ein einen langen, langsamen und zermürbenden Krieg im Osten und Süden der Ukraine eingerichtet. Je länger er dauern würde, je alltäglicher er geriete, desto besser. Denn dann würde der Westen des Krieges und seiner unmittelbaren Folgen auf die europäische Wirtschaft überdrüssig. Und schließlich würden die westeuropäischen Staats- und Regierungschefs – allen voran der deutsche Kanzler – Kiew zum Einlenken, zu Verhandlungen und zum Eingeständnis, den Krieg nicht gewinnen und sein Territorium nicht befreien zu können, drängen.

Putin kennt die westeuropäische Gemütslage. Er hat sie oft und intensiv studieren dürfen, auf Hochzeiten, während gemeinsamer Skiliftfahrten in den Alpen, in langen freundschaftlichen Gesprächen.

Das war, davon kann man ausgehen, in etwa die Strategie, der Plan.

Die Ukrainer haben dem nun eine Offensive entgegengesetzt, die allen Lehrbüchern widerspricht. Erst kündigen sie eine Offensive im Süden an, geben Russland Zeit und Gelegenheit, die eigenen Truppen rund um Cherson zu verstärken und greifen an, obwohl sie keine Überlegenheit von eins zu drei aufweisen. Die aber, so die Lehrbücher und die herrschende Meinung, braucht es, um einen Angriff erfolgreich durchführen zu können.

Und dann setzt sich die ukrainische Armee auch noch rund um Charkiv in Bewegung, wobei die russischen Besatzer ihr nichts entgegenzusetzen haben. Weswegen der Begriff des Blitzkriegs, zumindest in den englischsprachigen Medien, eine Renaissance erfährt.

Der Krieg ist damit noch lange nicht vorüber. Er ist nur, was Moskau sicher nicht passt, in die Wohnzimmer Westeuropas zurückgekehrt. Und das mit einer klaren Botschaft: Die russische Armee kann geschlagen werden. Sie kann empfindlich geschlagen werden. Moskaus Macht ist endlich.

Das ist die, für Putin, unendlich gefährlichere Botschaft als es noch der Rückzug vor Kiew war.

Es unterzeichnen russische Abegordnete aus St. Petrersburg, Moskau, aus Saratow und anderen, kleineren Städten eine Petition, die seinen, Putins, Rücktritt verlangt. Um Schaden von Russland abzuwenden. Es wird im russischen Talk-TV laut und offen überlegt, was nun zu tun ist. Und die Meinungen divergieren deutlich.

Vor allem aber flammt Krieg am Rande des russischen Imperiums auf. Aserbeidschan greift Armenien an. In Armenien, nicht in Berg-Karabach. Es scheint, als nutze die Regierung in Baku die Gunst der Stunde der geschlagenen russischen Armee bei Charkiv dazu, Tatsachen zu schaffen. Und einen eingefrorenen Konflikt militärisch und ohne russische Interventionen zugunsten Armeniens befürchten zu müssen, zu seinem Vorteil zu wenden.

Aserbeidschan ist nicht allein in seinem Bemühen, alte Konflikte angesichts des sichtbaren Schwächelns der russischen Armee zu seinen Gunsten zu nutzen: An der Grenze zwischen Kirgistan und Tadschikistan kommt es gleichfalls zu Gefechten zwischen bewaffneten Einheiten beider Länder.

Man kann, man muss davon ausgehen, dass Russlands Krieg gegen die Ukraine in den ehemaligen Ländern des Sowjetunion sehr genau verfolgt wird. Mehr noch, dass dieser Krieg von Moskau auch als Demonstration seiner uneingeschränkten Macht und damit als deutliche Warnung an die Adresse aller Ex-Republiken gedacht und angelegt war. 2020 noch, als aserbeidschanische Truppen in die armenisch besetzte Exklave vordringen, setzt Moskau einen Waffenstillstand und kalten Frieden zwischen den beiden Oppnenten durch. Inklusive der Stationierung eigener Truppen in der Region.

Im Jänner dieses Jahres entsendet Moskau, noch während sein Truppenaufmarsch an den Grenzen zur Ukraine andauert, Einheiten nach Kasachstan, um dort Ruhe und Ordnung wiederherzustellen. Die kasachische Regierung indes hält seither Distanz zu Moskau. Trotzdem hatte die rasche Verlegung einsatzfähiger Truppen im Westen und sicherlich auch in der Region Eindruck gemacht.

So wie jetzt die Niederlage von Charkiv.

Das Problem Moskaus ist, dass die Niederlage deutlich mehr Eindruck macht. Und durchaus das Streben einiger Länder und Ethnien nach mehr Unabhängigkeit, nach einem Ende der russischen Dominanz befeuern kann. Oder eben im Sinne des Wortes befeuert, blickt man auf Aserbeidschan.

Wenn aber an den Rändern des Imperiums Konflikte aufbrechen, wenn die Bruchlinien sich bis nach Russland selbst verlagern, sieht sich Moskau einem schier unlösbaren Problem gegenüber. Nicht nur Moskau.

Brechen alte und neue Konfliktlinien vom Kauskasus bis nach Zentralasien auf, dann sind davon auch chinesische Interessen unmittelbar betroffen. Das reicht von der Neuen Seidenstraße bis hin zu potenziellen Auswirkungen auf die ethnischen Minderheiten in China, wie die Uiguren. Ist Russland nicht mehr in der Lage, die Situation mit eiserner Faust zu kontrollieren, kann für Peking der Moment kommen, an dem es sich direkt engagieren muss. Das bedeutet nichts weniger, als dass China seine Interessen im bis dato russischen Einflussgebiet selbst und militärisch vertritt.

Noch ist es nicht so weit. Und nichts deutet darauf hin, dass es bald schon dazu kommt. Zumal China lieber einen schwachen, zur Kontrolle der Lage in Zentralasien gerade genügend starken Nachbarn hat, als seine eigenen Soldaten einzusetzen. Der kühle Empfang, dem Putin beim Treffen der Shanghai-Gruppe in Samarkand seitens seiner Autokratenkollegen entboten wurde, spricht Bände.

Die Schlacht um Charkiv hat den Krieg in der Ukraine nicht beendet. Aber sie hat dem Ansehen des russischen Imperiums mehr Schaden zugefügt, als sich in Mannschaftsstärken und Material zählen lässt. Der Koloss ist verletztlich. Das ist die Botschaft von Charkiv. (fksk, 18.09.22)

Woche 09 – Was in den Nebeln des Kriegs noch klar ist

Tag elf seit Beginn der russischen Invasion. Und alles liegt im Nebel. Klarheit ist in diesem Krieg mehr noch als in anderen Mangelware. Klar ist, wer wer ist. Wer Aggressor und wer Verteidiger. Klar ist auch, dass dieser Krieg wie bisher keiner via Social Media begleitet und interpretiert wird.

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Hier nun beginnt der Nebel zu wabern. Im steten Strom von Bildern, Meldungen und Videos ist es unmöglich, den Überblick zu bewahren. Manche Geschichten gehen viral. Der Ghost of Kiew etwa, der ukrainische Pilot, der an einem Tag fünf russische Kampfflugzeuge abgeschossen haben soll. Eine Leistung, die seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erbracht wurde. Ob die Meldung indes stimmt, kann weder verifiziert noch falsifiziert werden. Um den Ghost of Kiew ist es allerdings still geworden. Andere Geschichten sind der seinen gefolgt.

Eines ist ihnen allen gemein, sie erzählen vom ukrainischen Mut der Verzweiflung, mit dem sich Armee und Zivilisten den Angreifern entgegenstellen. Sie schaffen in der Ukraine und unter Ukrainern noch mehr an Verbundenheit und Zusammenhalt. Womit sie ihren wichtigsten Zweck erfüllen. Sie haben das Format, auch unter russischer Besatzung den ukrainischen Widerstandsgeist am Leben zu erhalten.

Putin mag das Land in Schutt und Asche legen, seine Städte in Grund und Boden bomben, er hat jetzt schon verloren. Die Einheit, die er beschwört, ist nicht mehr. Dazu ist allein in den letzten hundert Jahren zu viel an der Ukraine und ihren Menschen verbrochen worden. Vom Holodomor über die stalinistischen Säuberungen bis zum heutigen Angriff auf das Land. Mit Putin wird die letzte Gemeinsamkeit ausgelöscht.

Die Frage, die sich dabei stellt, ist, ob er sich der veränderten Stimmung in der Ukraine denn nicht bewusst war. Es ist auf jeden Fall eine groteske Fehleinschätzung des russischen Präsidenten. Auch das ist klar, trotz des Nebels.

Putin hat sich in allen Belangen verschätzt. Zuallererst im Widerstandswillen der Ukrainerinnen und Ukrainer. Aber auch, und das ganz wesentlich, in der Toleranz des von ihm so sehr verachteten Westens, weitere Grenzüberschreitungen hinzunehmen.

So, wie der russische Präsident Geburtshelfer einer neuen ukrainischen Identität ist, so hat ausgerechnet er zur Geschlossenheit und Einheit des Westens beigetragen. Mit Sanktionen haben er und seine Kamarilla gerechnet. Mit Protesten und hilfloser Empörung. Aber dann, und das war er ja gewohnt und dessen muss er sich also sicher gewesen sein, dann, nachdem etwas Wasser die Donau, die Havel, die Seine oder die Themse hinabgeflossen wäre, würde er wieder empfangen.

Wie einst 2014 in Wien, in allen Ehren, als der Präsident der Wirtschaftskammer gemeinsam mit dem österreichischen Bundespräsidenten Putin schamlos den Hof machen und die Kämpfe im Osten der Ukraine, die Besetzung der Krim schlichtweg kein Thema sind und wenn, dann in Form von Witzchen. So war es und so war es immer wieder und eigentlich auch überall. Wenigstens in diesem Punkt kann man Putin folgen, wenn er den Westen als feige, schwach und rückgratlos erlebt hat.

Das hat sich geändert. In aller Klarheit. Am Sonntag vor einen Woche räumt der neue deutsche Kanzler Olaf Scholz in seiner Rede vor dem deutschen Bundestag wohlige deutsche Gewissheiten ab und stellt der Bundeswehr mehr und dringend benötigte Mittel in Aussicht. Die Koordination und Kooperation zwischen Großbritannien und der Europäischen Union funktioniert wie geschmiert, als hätte es niemals den Brexit und alle damit verbundenen gegenseitigen Verletzungen gegeben. Selbst im US-Kongress zollt die Opposition Joe Biden Respekt und Unterstützung. Und sogar in Österreich wird ein ganz anderer Ton angeschlagen als bisher. Ohne Augenzwinkern, ohne windelweichen Verweis auf die Neutralität. Vielmehr werden im Einklang mit allen anderen Unionsstaaten Sanktionen verhängt, die durchaus den Charakter einer mächtigen Waffe haben, die Russland und seiner Wirtschaft massiven Schaden zufügen (und dafür auch Schäden in der eigenen Wirtschaft in Kauf nehmen).

Damit hat Putin nicht gerechnet. So viel ist klar, und so viel geht aus seinen Reaktionen hervor.

Wobei die Einigkeit der westlichen Staatengemeinschaft (zu der selbstverständlich auch Japan, Südkorea und Taiwan zählen) nicht allein Russland adressiert, sondern auch und besonders China. Jeder Schritt, jede Maßnahme aber auch jede Zurückhaltung ist ein Signal an China, ist eine Demonstration dessen, wozu der Westen in der Lage ist und wozu er auch bereit ist in einem Konflikt. China, so viel ist klar, verfolgt die Entwicklungen akribisch und wird daraus seine Schlüsse ziehen.

Klar ist an diesem elften Tag des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine, dass die russische Armee bislang nicht in der Lage ist, ihre gesteckten Ziele zu erreichen, dass deswegen die Opfer unter der Zivilbevölkerung noch zunehmen werden, dass dieser Krieg noch viel hässlicher werden wird, als er es schon ist.

Darüber darf der dichte Nebel an Social Media Geschichten und Bildern nicht hinwegtäuschen. (fksk, 06.03.22)